Ich konnte als Vizekanzler
sicherstellen, dass der UN-Migrationspakt - welchen wir Freiheitlichen
in wesentlichen Passagen und aus inhaltlichen Gründen - konsequent
ablehnen - nicht unterfertigt wird. An dieser Entscheidung gibt es für
uns nichts zu rütteln.
>> Link zur Videobotschaft
Ich
bedanke mich bei Sebastian Kurz, dass er unsere massiven freiheitlichen
Bedenken und unsere berechtigte Ablehnung gegenüber dem
UN-Migrationspakt ernst genommen hat und unterstützt.
Wir treten
als Republik Österreich dem UN-Migrationspakt nicht bei - schicken
keinen Vertreter nach Marrakesch - und werden den Vertrag auch nicht
unterzeichnen! Österreich - so viel ist heute klar - wird dem
UN-Migrationspakt in dieser Form ausdrücklich nicht zustimmen. In
unserer Heimat tritt damit der UN-Migrationspakt nicht in Kraft und
wurde abgewendet.
Es ist meine und unsere gelebte freiheitliche
Verantwortung in der Regierung, die österreichische Bevölkerung zu
schützen und unsere österreichische Souveränität, Verfassung und
Entscheidungshoheit in Fragen der Migration zu wahren und
sicherzustellen. Österreich wird auch in Zukunft in der Migrationsfrage
souverän und vor allem selbstbestimmt bleiben. Wer nach Österreich
kommt, bestimmen auch künftig wir Österreicher.
Ich halte mein
Wort, denn ich fühle mich ausschließlich der österreichischen
Bevölkerung und unserer staatlichen Souveränität verpflichtet! Daher
gibt es für mich - aus vollster Überzeugung, Selbstbewusstsein und
gelebter Verantwortung - auch keinen Pakt der Österreich anderweitig
bindet. Die Gefahr eines zukünftig möglichen Völkergewohnheitsrechts ist
damit für Österreich abgewendet. Selbstbestimmung statt
Fremdbestimmung. Denn gebunden möchte ich höchstens an Euch und Euer
Vertrauen in mich und meine Politik sein.
Ein großes Danke von meiner Seite für Eure Unterstützung und Eure Bestärkung zu und bei diesem wichtigen Thema für Österreich.
Euer HC Strache
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