Liebe FPÖ-Freundin! Lieber FPÖ-Freund! !
Die
Asylheim-Vorfälle in Tirol zeigen eindeutig, wohin eine schwarz-grüne
Zusammenarbeit führt –
zu Gewaltimport und Asylversagen. Die
Verantwortlichen haben die Augen vor den realen
Problemen verschlossen
und die Gefahren für die Bevölkerung verschwiegen sowie vertuscht.
Die
Fakten geben tatsächlich Anlass zur Sorge, denn im Zeitraum von Jänner
bis Juli 2019 haben
sich in den 80 Einrichtungen des Landes Tirol mehr
als 600 gravierende Vorfälle mit 110
Hausverboten zugetragen.
Die
FPÖ hat immer vor importierter Kriminalität unter dem Deckmantel des
Asyls gewarnt und
Herbert Kickl hat in seiner Amtszeit als Innenminister
viele Wahlversprechen der FPÖ in den
Bereichen Sicherheit und Asyl
erfolgreich umgesetzt: Für einen effektiven Grenzschutz sowie zur
Bekämpfung der illegalen Einwanderung wurde die Grenzschutzeinheit
„PUMA“ geschaffen.
Mit der Übernahme der gesamten Asylbetreuung in
staatliche Hände wurde zudem privaten Geschäftemachern und
unkontrollierten NGOs, die sich nirgendwo rechtfertigen müssen,
die
Grundlage entzogen. Österreich ist dadurch nicht mehr länger ein
bevorzugtes Zielland für
illegale Einwanderer. Die anderen Parteien
haben hingegen die Flüchtlingsproblematik in den
vergangenen Jahren
völlig ignoriert.
Schärferes Fremdenrecht
Das
Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 sieht auch vor, dass sich
Asylberechtigte an den Kosten
für ihr Asylverfahren beteiligen müssen.
Handydaten sollen künftig zur Identitätsfeststellung von Asylwerbern
ausgewertet werden dürfen. Enorme Kosten für Dolmetscher werden dadurch
wegfallen. Außerdem verlieren anerkannte Asylanten, die in ihren
Herkunftsländern Urlaub machen, nunmehr
ihren Asylstatus. Gefordert wird
von der FPÖ unbedingt die komplette Neuaufstellung des gesamten
Asyl-
und Fremdenrechtes, aber auch erneut ein Stundenlohn von 1,50 Euro für
Asylberechtigte bei gemeinnützigen Tätigkeiten, da diese ohnehin gratis
Kost und Logis erhalten. Auch junge Rekruten
beim Bundesheer verdienen
nicht mehr.
Straffällige Ausländer werden abgeschoben
Auch
insgesamt wurde die Aberkennung des Asylstatus vereinfacht. Eine
konsequente Abschiebung straffällig gewordener Ausländer oder die
Anerkennung sicherer Herkunftsstaaten, in die beschleunigt abgeschoben
werden darf, haben unser Land wieder sicherer gemacht. Vorbei sind auch
die Zeiten,
in denen in Polizeiberichten ausländische Straftäter
beispielsweise zu „Wienern“ gemacht wurden.
Die FPÖ hat damit gezeigt,
dass sie das Sicherheitsbedürfnis der Österreicher sehr ernst nimmt.
Exekutive aufgestockt
Weiters
hat die FPÖ auch rund 4.000 zusätzliche Planstellen für die Polizei
erkämpft und für eine
bessere Ausrüstung unserer Exekutivbeamten
gesorgt. Der Staat ist weiterhin gefordert, die gesetzlichen
Voraussetzungen zu schaffen, damit die Exekutive im Kampf gegen die
Kriminalität auch in Zukunft wirksam agieren kann. Dazu gehören auch
motivationsfördernde Maßnahmen für die Polizei.
Das beginnt bei klaren
Unterstützungsaussagen durch die Politik, spiegelt sich in der Schaffung
eines eigenen Exekutivdienstgesetzes mit einem gerechten
Besoldungssystem wider und endet bei
der Schaffung des Berufsbildes
„Polizist“.
Unter folgendem Link findest Du ein kurzes Video zu dem Thema:
> Video von FPÖ TV auf YouTube <
Wahlkampf-Tagebuch – Tag 8
Unsere beiden Spitzenkandidaten Norbert Hofer und Herbert Kickl haben wieder neue Einträge in
ihren Wahlkampf-Tagebüchern:
> Wahlkampf-Tagebuch von Norbert Hofer <
> Wahlkampf-Tagebuch von Herbert Kickl <
Dein FPÖ-Team |
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