Endlich Fairness für uns Österreicher –
Nur wer Deutsch spricht, bekommt künftig die volle Mindestsicherung
Wir
Freiheitliche haben vor der Wahl versprochen, dass es mit uns eine neue
Mindestsicherung geben wird und Österreich nicht mehr das Traumziel
ausländischer Sozialtouristen sein darf. Nach beinharten Verhandlungen
bei der Regierungsklausur in Mauerbach halten wir auch hier unsere
Versprechen!
Im Ministerrat wurde beschlossen:
Für EU-Ausländer wird eine fünfjährige Sperrfrist etabliert.Asylberechtigte
müssen ausreichende Deutschkenntnisse (B1-Niveau) vorweisen, um die
Leistung in der Höhe von 863 Euro von Anfang an in voller Höhe beziehen
zu können. Ohne Deutschkenntnisse wird um 300 Euro gekürzt.
Bessergestellt werden Alleinerzieher, die neben der Basisleistung einen
Bonus erhalten. Wir
setzen unsere freiheitlichen Versprechen um und sorgen dafür, dass
Menschen, die arbeiten oder jahrelang den ihnen möglichen Beitrag für
Österreich geleistet haben auch finanziell besser gestellt sind. Die
unqualifizierte Zuwanderung in den österreichischen Sozialstaat wird
endlich gestoppt. Die Details:
- Die Mindestsicherung Neu bekommen nur Personen, die von einer sozialen Notlage betroffen sind.
- Leistungen
der Mindestsicherung Neu sind von der Bereitschaft zum Einsatz der
eigenen Arbeitskraft oder von aktiven Integrationsleistungen
(Integrationsvereinbarung, Wertekurse, Deutschkurse min. B1,
Kulturtechniken) abhängig zu machen.
Ausnahmen sind:
Personen
im Regelpensionsalter, Betreuungspflichtige beispielsweise gegenüber
Kindern vor dem 3. Lebensjahr, die keiner Beschäftigung nachgehen
können, weil keine geeigneten Betreuungsmöglichkeiten bestehen, Personen
die pflegebedürftige Angehörige überwiegend betreuen (ab Pflegestufe
3), Personen die Sterbebegleitung oder Begleitung von schwerstkranken
Kindern leisten, Menschen die in einer bereits vor Vollendung des 18.
Lebensjahres begonnenen und zielstrebig verfolgten Erwerbs- oder
Schulausbildung stehen, Menschen mit Behinderung, Grundwehr- und
Zivildiener.
- EU-Bürger werden mit einer Wartefrist von fünf Jahren rechnen müssen.
- Wie
von uns angekündigt, bekommen Asylwerber, Subsidiär Schutzberechtigte
sowie Ausreisepflichtige keine Mindestsicherung – sie sind in der
Grundversorgung!
- Drittstaatsangehörige
müssen mindestens das Sprachlevel B1 erreicht haben, um
Mindestsicherung beziehen zu können. Ohne Deutsch kein Anspruch auf die
volle Mindestsicherung.
Der blaue Kinderbonus für unsere Anspruchsberechtigten kommt:
Alleinerziehende
erhalten zusätzlich zur Basisleistung für jedes minderjährige Kind im
Haushalt einen gestaffelten Bonus pro Monat:
- für das erste minderjährige Kind max. 100 Euro
- für das zweite minderjährige Kind max. 75 Euro
- für das dritte minderjährige Kind max. 50 Euro
- für jedes weitere minderjährige Kind max. 25 Euro
Wir beheben die sozialen Ungerechtigkeiten in Österreich, denn Arbeit und Leistung müssen sich lohnen!
Was bedeutet das konkret?
1 Mann, 25 Jahre, Asylberechtigt, geringe Deutschkenntnisse (unter Niveau B1)
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Alt 863 Euro
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NEU 563 Euro
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Österreichische Alleinerzieherin mit zwei Kindern
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Alt 1.174 Euro
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NEU 1.383 Euro
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Seit 6 Jahren in Österreich aufhältiges Paar tschetschenischer Herkunft mit 5 Kindern im rot-grünen Wien
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Alt 2.460 Euro
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NEU 1.684 Euro
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2 Erwachsene, 3 Kinder in Wien:
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Alt
-Mann 2.200 brutto
- Frau geringfügig
Nettoeinkommen: 2.960 Euro
- Gleiche Familie in Mindestsicherung 2.590 Euro
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NEU
Arbeitende Familie mit Familienbonus: 3.130 Euro
Mindestsicherung NEU: 2.190 Euro
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Endlich Fairness für uns Österreicher!
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