DIE ZEHN WICHTIGSTEN GRÜNDE FÜR EINE ZUSAMMENARBEIT MIT DER SPÖ
1) Schwarz, Blau, Grün auf Grund des Ausstiegs der Grünen aus den Verhandlungen nicht möglich. Es wurde mit allen Parteien verhandelt, keiner wurde ausgegrenzt, es gab keine geheimen Verhandlungen.
2) Es war unser Ziel Verantwortung zu übernehmen, eine stabile Zusammenarbeit ist nur mit der SPÖ möglich.
3) Es wurden mit allen Großparteien Verhandlungen geführt. Mit der SPÖ war ein konstruktives und auf unsere Wünsche angepasstes Arbeitsübereinkommen zu erstellen.
4) Zwei lang gehegte Forderungen konnten umgesetzt werden:
Die Herabsetzung der Stadträte von 12 auf das Mindestmaß von 8 und die Abschaffung des/der zweiten Vizebürgermeister/in.
Ein/e Vizebürgermeister/in zu Präsentationszwecken ist nicht notwendig und finanziell schon gar nicht tragbar.
DIESE BEIDEN ANGEFÜHRTEN PUNKTE ERGEBEN SOFORT EINE EINSPARUNG VON ÜBER € 200.000,- IN DIESER LEGISLATURPERIODE!!!
5) Wir konnten Einsparungen in Punkten erzielen, die nicht den Bürger belasten, sondern in den Punkten, die bisher von keiner Partei angetastet wurden.
6) Einsetzen eines externen Controllers.
7) Das Arbeitsübereinkommen betrifft nur gesetzliche Bestimmungen sowie Budgetrelevante Angelegenheiten.
Punkte ohne direkte Auswirkung auf das Budget werden durch Mehrheitsfindung im Gemeinderat beschlossen (dadurch bleibt die Flexibilität erhalten, Spiel der freien Kräfte).
8) Einsetzung eines Personalausschusses mit Vorsitz der FPÖ.
Klare Arbeitsplatzbeschreibungen, klare Vergaberichtlinien, Einsparungen im Personalwesen.
9) Kein Postenschacher bei SPÖ und FPÖ. Die Mandate wurden nach Wahlergebnis vergeben.
10) Ehrliche, korrekte und kompetente Verhandlungen von Seiten der SPÖ.
Diese Punkte und einige mehr haben uns die Entscheidung zur Zusammenarbeit mit der SPÖ erleichtert.
Wir sehen einer guten Zusammenarbeit positiv entgegen und wollen unseren Wählern und Sympathisanten beweisen, nicht nur in der Opposition gute Arbeit zu leisten, sondern auch Verantwortungsvoll zum Wohl der Stockerauer Bevölkerung unsere Arbeit zu erledigen.
Erwin Kube
Erwin Kube